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Angaben gemäß § 5 TMG:

Hagebutte Verlag
Nigerstraße 2
81675 München

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Telefon: +49 (0) 176 63245713
E-Mail: info@hagebutte-verlag.eu

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Martin Pflanzer
Nigerstraße 2
81675 München

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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Urheberrecht

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Datenschutz

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Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten:
Sie können unsere Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen einer Bestellung in unserem Onlineshop oder der Bestellung des Newsletters freiwillig mitteilen. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

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Speicherung von Daten
Wenn Sie sich als Kunde in unserem Onlineshop oder für unseren Newsletter registrieren, speichern wir Ihre E-Mail Adresse und Ihren Vor- und Zunamen, bei Shopkunden auch die Adresse. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Zusendung der bestellten Waren oder zur Ermöglichung Ihrer Teilnahme an dem Newsletter. Wenn Sie mit der Speicherung dieser Daten zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr einverstanden sind, können Sie Ihr Einverständnis jederzeit per Mail an info@hagebutte-verlag.eu widerrufen.

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Die Datenschutzhinweise von Vimeo finden Sie hier: https://vimeo.com/privacy
Die Datenschutzhinweise von YouTube finden Sie hier: https://www.youtube.com/privacy

Quelle (angepasst): e-recht24.de

Versand und Zahlungsbedingungen

Versand und Kosten
Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise, inklusive der gesetzlichen deutschen MwSt. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Wir liefern nur innerhalb Deutschland und der EU.
Die Versandkosten enthalten auch die Verpackungskosten.

Lieferungen
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wir gehen davon aus, dass sich durch eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse unserer Vertragspartner nicht ändert. Die Erfüllung unserer Pflichten, insbesondere bezüglich bestehender Informationspflichten, werden wir daher im Hinblick auf die angegebene Rechnungsadresse sicherstellen.

Transportschäden / Offensichtliche Mängel
Die Ware ist von Ihnen oder der von Ihnen zum Empfang berechtigten Person nach Erhalt auf Transportschäden und andere Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind uns spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.

Zahlungsarten

PayPal
SEPA-Lastschrift
Rechnung
SOFORT Überweisung
Kreditkarte
Giropay

Frachtkosten:

Deutschland
Alle Bücher versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.

Weltweit / EU
Versand innerhalb der EU bis 500 g  Großbrief – 4 €
Versand innerhalb der EU bis 1000 g  Maxibrief – 8 €

EU
Versand bis 2 kg  – Päckchen – 11 €
Versand bis 5 kg – Paket (versichert) – 17 €
Versand bis 10 kg – Paket (versichert) – 22 €
Versand bis 20 kg – Paket (versichert) – 33 €

Schweiz & Großbritannien
Versand bis 2 kg – Päckchen – 14 €
Versand bis 5 kg – Paket (versichert) – 28 €
Versand bis 10 kg – Paket (versichert) – 36 €
Versand bis 20 kg – Paket (versichert) – 50 €

Restliches Europa (nicht EU) und Russland
Versand bis 2 kg – Päckchen – 19 €
Versand bis 5 kg – Paket (versichert) – 31 €
Versand bis 10 kg – Paket (versichert) – 39 €
Versand bis 20 kg – Paket (versichert) – 54 €

USA
Versand bis 2 kg – Päckchen – 19 €
Versand bis 5 kg – Paket (versichert) – 49 €
Versand bis 10 kg – Paket (versichert) – 79 €
Versand bis 20 kg – Paket (versichert) – 144 €

Restliche Länder
Versand bis 2 kg – Päckchen – 19 €
Versand bis 5 kg – Paket (versichert) – 47 €
Versand bis 10 kg – Paket (versichert) – 63 €
Versand bis 20 kg – Paket (versichert) – 102 €

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Lieferzeit: Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt in der Regel innerhalb von 2-4 Werktagen nach Auftragseingang.

Rechtliche Vorabinformationen

Im Rahmen gesetzlicher Anpassungen und Änderungen kann es – trotz aller Sorgfalt in der Darstellung, Pflege und der Texte – zu unbeabsichtigten, rechtlichen Abweichungen in unserem Onlineshop/Webshop kommen. 

Sollten Sie sich in unserem Onlineshop in Bezug auf Darstellung, Fotos, Bildern, Texten oder Inhalten der Meinung sein, dass wir gesetzliche Rechte nicht beachten, ungenau formulieren, oder Sie sich in Ihren gesetzlichen Rechten berührt fühlen, bitten wir Sie, uns vor jeder kostenpflichtigen Anzeige die Gelegenheit zu einer rechtlichen Prüfung Ihrer Anmerkung, bzw. Ihres Hinweises zu geben. Selbstverständlich wird dann eine zeitnahe Korrektur in unserem Shop erfolgen. Dafür danken wir Ihnen. Selbstverständlich sind wir immer bemüht, allen gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden, an diese wir uns auch im Falle eines “Fehlers” unsererseits halten werden.    

Kostenpflichtigte, besonders unangekündigte, direkte Anschreiben, werden wir über unseren Anwalt zurückweisen lassen. Wir alle möchten uns für Ihr Verständnis und Ihre Hinweise im Hinblick auf ein faires, geschäftliches Gebaren bedanken!

Die folgenden Regelungen eines Vertragsabschlusses gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.hagebutte-verlag.de

Im Falle eines Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit 

Hagebutte Verlag
Nigerstraße 2
81675 München

zustande.

Sie durchlaufen beim Bestellvorgang folgende Schritte:

1. das gewünschte Produkt wird durch das Anklicken des Buttons “in den Warenkorb”, in den Warenkorb unverbindlich gelegt.

2. Durch Anklicken des Buttons “Warenkorb” können Sie jederzeit Ihre eingelegte Ware am rechten Rand inkl. Preisangaben unverbindlich ansehen. 

3. Über das Anklicken des Symboles “Warenkorb bearbeiten” können die ausgesuchten Waren (Kästchen mit X) entfernt, oder durch Anklicken der Menge erhöht, bzw, reduziert werden.

4. Möchten Sie unsere Produkte, die sich im Warenkorb befinden, nun kaufen, so klicken Sie den Button “Zur Kasse”.

5. Sollten Sie noch nicht eingeloggt sein, können Sie sich hier neu registrieren lassen, oder als bereits vorhandener Kunde sich mit Ihrer E-Mailadresse und Ihrem Passwort einloggen.

6. Bitte prüfen Sie hier erneut Ihre Daten (besonders Adresse, Lieferanschrift, Zahlungsart) und Ihren Einkauf.

7. Durch Anklicken des Buttons (Kostenpflichtig bestellen) schließen Sie den Bestellvorgang ab. Auch hier kann der Bestellvorgang noch über das Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. 

8. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung mit einer automatisch generierten Mail (Auftragsbestätigung).

Unsere AGBs können Sie jederzeit hier einsehen: https://hagebutte-verlag.de/agb

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hagebutte Verlag, Nigerstraße 2, 81675 München, E-Mail: info@hagebutte-verlag.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können ein Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite https://hagebutte-verlag.de/widerrufsformular finden und uns per Mail zusenden. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.{Geben Sie die Anschrift zur Rücksendung an_memory:134} Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler

AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop des Hagebutte Verlag, Nigerstraße 2, 81675 München (Geschäftsführer Martin Pflanzer) tätigen.

(2) 
Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) 
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeine Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) 
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5) 
Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website https://hagebutte-verlag.eu/impressum abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1) 
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) 
Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“/„kaufen“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3) 
Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(4) 
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie auf unserer Internetseite unter “Versand und Zahlungsbedingungen”. Abonnieren Sie den kostenlosen Newsletter und verpassen Sie keine Neuigkeit oder Aktion mehr von Hagebutte Verlag.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) 
Die Zahlung erfolgt wahlweise per: 
Rechnung per Vorkasse, Kreditkarte, Paypal oder Lastschrift.

(2) 
Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.

(3) 
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(4) 
Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

(5) 
Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

(6) 
Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(7) 
Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) 
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

(2) 
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1) 
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(2) 
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) 
Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

(4) 
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes: 
– Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. 
– Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. 
– Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. 
– Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 7 Widerrufsbelehrung

(1) 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

(2) 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

(3) 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hagebutte Verlag, Nigerstraße 2, 81675 München, E-Mail: info@hagebutte-verlag.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://hagebutte-verlag.de/widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

(4) 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

(5) 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(6) 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 8 Transportschäden

(1) 
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

(2) 
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 Gewährleistung

(1) 
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433ff. BGB).

(2) 
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) 
Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) 
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen: 
– Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers. 
– Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mänge l ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. 
– Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. 
– Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. 
– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

(1) 
Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) 
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) 
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) 
Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.

(3) 
Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhangmit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: Mai 2018

Beruht auf einem Muster von HÄRTING Rechtsanwälte